Kolumne
DIE KOLUMNE: Relationen Drucken E-Mail
Sonntag, den 04. März 2012 um 08:35 Uhr
DIE KOLUMNE: RelationenSchwalmstadt. Schuldenberge sind besondere Berge. Hessens Kommunen können ein Lied davon singen, sie stöhnen seit vielen Jahren. Die Pflichtleistungen fressen die Einnahmen auf, für freiwillige Leistungen, die das Leben angenehm und eine Stadt oder Gemeinde attraktiv machen im Kampf gegen den demographischen Wandel, ist kein Geld da. Gut haben es übrigens Kommunen mit viel Geld: wer ordentlich Eigenmittel einsetzen kann, darf in diversen Förderprogrammen auf viel Geld von Land, Bund und EU hoffen.

Getreu dem Motto „wer hat, dem wird gegeben“, können gesunde Städte und Gemeinden – wie Baunatal oder Lohfelden – ganz ordentlich zuschlagen, während kranke Kommunen wir Borken die Zuschüsse liegen lassen, weil ihnen die Eigenmittel fehlen…

Nun macht es das Land zum ersten Mal umgekehrt: wer nix im Beutel hat außer Schuldscheinen, darf unter den Rettungsschirm. Und das ganz ohne Eigenmittel! Wohl aber – wie bei einer Privatinsolvenz – die Gemeinde muss Wohlverhalten zeigen. Sie braucht ein Haushaltskonsolidierungskonzept und wird zukünftig eng überprüft. Das werden Städte und Gemeinden, die ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen können aber ohnehin alle und daher tun die Auflagen nicht mehr weh als sonst.

Aus der Bedürftigkeit der Gemeinden wird deutlich, wo in Hessen die kommunale Armut und wo der urbane Wohlstand reagieret. Nord-Süd-Gefälle wird deutlich. 19 Prozent aller Kommunen im Landkreis Kassel – einschließlich der Stadt Kassel – dürfen unter den Schirm, 21 Prozent im Schwalm-Eder-Kreis. Das ist das Vorderfeld in Nordhessen. Im Werra Meißner Kreis haben hingegen 75 Prozent der Kommunen diesen Anspruch und bilden das Schlusslicht. Ganz anders bereits in Mittelhessen: nur 16 Prozent im augenscheinlich lediglich landwirtschaftlich geprägten Vogelsbergkreis brauchen Kohle. Und im Kreis Marburg-Biedenkopf sind es – auch ohne die umstrittene 4-Millionen-Spende von Rheinfried Pohl in der Kreisstadt – nur 9 Prozent.

Große und kleine Sorgen? Es heißt immer, von einem Berg herab werden Probleme und Sorgen relativiert. Die Distanz eröffnet angeblich neue Perspektiven. Tatsächlich nicht um Millionen, sondern um 6 Meter oder 0,067 Prozent geht es gerade am Mount Everest. 8848 Meter misst der höchste Berg der Erde nach unserem Schulwissen. Jetzt kommen die Chinesen auf 8844 Meter und die Amerikaner auf 8850 Meter. Nepal hat deshalb beim Nachmessen um internationale Hilfe gebeten. Tatsächlich: ob 4 Meter weniger oder 2 Meter mehr, er bleibt der höchste Berg der Erde und Probleme sind immer relativ…

Ihr

Rainer Sander

 
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